Wir wollen keine Pestizide und keine Gentechnik in unserer Nahrung. Wir wollen Nutztieren eine echte "artgerechte" Haltung ermöglichen, d.h. sie so viel wie möglich in Freiheit leben lassen und so wenig wie nötig "nutzen". Wir wollen nahrhafte Lebensmittel konsumieren, die nicht erst um die halbe Welt zu uns reisen müssen, für Hungerlöhne angebaut werden und den Menschen in anderen Teilen der Welt die Nahrung entziehen. Und gleichzeitig wollen wir unseren Bauern einen fairen Lohn ermöglichen, von dem sie gut leben können.

 

Wir können das alles nur von unseren Bauern fordern, wenn wir sie gleichzeitig schützen. Dazu brauchen wir:

• Einfuhrzölle auf Lebensmittel, die auch hier sinnvoll angebaut werden können, statt Freihandel. Dadurch nehmen wir den Preisdruck von der Landwirtschaft. Wo nicht nach unseren ökologischen Regeln produziert wird, sind die Lebensmittel billiger und gefährden damit den Absatz unserer Bauern. Wettbewerb zur Effizienzsicherung gibt es in der Landwirtschaft bereits genug.
• Schutz vor genmanipulierten und patentierten Pflanzen (oder Tieren), die heimische Pflanzen verdrängen und die Bauern nötigen, Saatgut von Konzernen wie Monsanto zu kaufen.
• Höhere Subventionen von ökologisch wirtschaftenden Betrieben, die auch höheren Anforderungen gerecht werden. Gerade bei der Tierhaltung sind die Bio-Vorschriften noch lange nicht "artgerecht".
• Mehr Anerkennung für die Landwirtschaft durch öffentliche Projekte und Aktionstage zum Thema "Ernährung und Landwirtschaft".

Konzepte, die die Nutzung von öffentlichem Nahverkehr und dem Fahrrad stärken, sind zu fördern und voranzutreiben. Hierzu gehören mehrere Maßnahmen:

• Vermeidung des Ausbaus und Neubaus weiterer Straßen für Autos
• Ausbau der Rad- und Fußwege, möglichst kreuzungsfrei
• Begrünung öffentlicher Plätze und von Wegen, um Rad und Fuß attraktiver zu machen
• Ampelsysteme bevorzugen öffentlichen Nahverkehr, Radfahrer und Fußgänger
• Tempolimit auf Autobahnen und Reduzierung der Geschwindigkeiten innerorts auf 30 km/h, wo es Sinn macht. Das hätte drei große Vorteile: Erstens würden (Straßen-) Bahn und Fahrrad konkurrenzfähiger gegenüber dem Auto. Zweitens könnte man Ampelschaltungen und "Grüne Wellen" auf ein Tempo auslegen, welches sowohl für Auto- als auch Radfahrer geeignet ist. Und drittens würde das die Sicherheit der Radfahrer im Straßenverkehr erhöhen.
• Ausweisung von "Fahrradstraßen", auf denen Radfahrer nebeneinander fahren dürfen und prinzipiell Vorrang vor dem Auto haben
• Einführung eines 365€-Tickets für die öffentlichen Verkehrsmittel, mit dem man 1 Jahr lang im Landesgebiet fahren kann. Die Gemeinde bzw. das Land könnte hierbei den Verkehrsträgern eine bestimmte Anzahl an Tickets garantieren. D.h. es würden öffentliche Zuschüsse gezahlt, wenn die erhoffte Absatzmenge solcher Tickets ausbleibt. Im Idealfall ist der Umstieg auf das 365€-Ticket aber ohne zusätzliche Kosten möglich, weil die Zunahme der ÖPNV-Nutzer der Reduzierung des Preises entgegen wirkt.

Zahlreiche Experten und Studien sind sich einig: der übermäßige Konsum von Fleisch und anderen tierischen Produkten erzeugen ernst zu nehmende Probleme für unsere Gesellschaft. Ihre Produktion ist hauptverantwortlich für die klimaschädlichen Treibhausgase, den weltweiten Wasserverbrauch, den Landverbrauch und die Abholzung des Regenwalds, und ihr Konsum trägt zu den sog. Zivilisationskrankheiten bei (u.a. Krebs, Osteoporose, Bluthochdruck, usw.). Darüber hinaus ist die Haltung, Ausbeutung und Schlachtung der "Nutztiere" im industriellen Maßstab ethisch sehr fragwürdig.

Zweifelsfrei ist eine artgerechte und ethisch verantwortbare Haltung bei der heutigen Nachfrage nach diesen Produkten nicht umsetzbar, weshalb die öffentliche Aufklärung und Diskussion unbedingt vorangetrieben werden muss, um den weltweiten Fleischkonsum zu reduzieren. Es ist unmöglich bald 9 Milliarden Menschen auf diesem Planeten mit dem momentanen Fleischkonsum der westlichen Gesellschaft zu ernähren. Wir können dieses System allerdings nicht überwinden, indem wir den Menschen vorschreiben oder verbieten wollen, was sie essen. Essen ist das grundlegendste Bedürfnis der Menschen und man ändert sein Essverhalten nur, wenn man selbst dazu bereit und dafür aufgeschlossen ist. Die Lebensmittelindustrie wird letztendlich dem Konsumverhalten folgen.

Jeden Tag werden unzählige Gegenstände als Müll weggeworfen, obwohl sie aus wertvollen Ressourcen bestehen. Wir müssen uns von einer Wegwerfgesellschaft zu einer Kreislaufgesellschaft entwickeln. Müll vermeiden und recyceln muss die Leitlinie sein. Dazu gehört auch, dass Produkte endlich wieder auf mehr Langlebigkeit und Reparaturfähigkeit ausgelegt werden. Geplante Obsoleszenz beschreibt, dass Produkte bewusst kurzlebiger hergestellt werden, damit der Verbraucher nach wenigen Jahren wieder ein neues Produkt kaufen muss.

 

Folgende Regelungen können helfen uns zu einer Kreislaufwirtschaft zu entwickeln:

• Erweiterung des Pfand- und Mehrwegsystems: Das Pfandsystem muss um mehr Verpackungsarten erweitert werden. Zu viele Flaschen und Gläser landen noch im Glascontainer, wo sie zwar recycelt werden können, aber nur unter hohem Energieeinsatz. Dabei könnten sie einfach wiederverwendet werden. Die Pfandpreise sind allgemein zu erhöhen, damit weniger weggeworfen wird. Darunter leidet auch niemand, da man das Pfand ja zurück erhält.
• Verlängerung der gesetzlichen Gewährleistung für Produkte: Die Gewährleistungspflicht des Herstellers für ein Produkt beträgt momentan 2 Jahre. Diese Zeit ist auf 4 Jahre anzuheben. Wenn Teilkomponenten diese Anforderung nicht erfüllen, müssen sie für den Verbraucher kostenlos austauschbar sein.
• Reparatur von Geräten, die auf der Mülldeponie landen und noch wiederverwendbar sind. Der Verkauf der Geräte an reparaturfreudige Unternehmer oder den Hersteller muss Vorrang haben vor der Verwertung im Müllsystem.

Erneuerbare Energien sind auf dem Siegeszug und werden immer billiger im Gegensatz zu umweltschädigenden Rohstoffen wie Kohle oder Erdöl. Diese Technologien sind die Zukunft und wir dürfen uns nicht abhängen lassen. Wir sind noch lange nicht am Ende unserer Möglichkeiten - es gibt viel Potential für Photovoltaik und Solarthermie, vor allem auf Dachflächen, wo durch die Anlagen keine Flächen versiegelt werden. Hier darf es keine unnötigen Hürden geben. Windkraft ist zu nutzen, wo es mit der Umwelt verträglich ist. Der Schutz von Tieren und Anwohnern muss gewährleistet sein.

 

Die Energiewende darf nicht zurückgerufen werden, wir sind auf dem richtigen Weg. Wichtig ist dabei auch, dass die Energiewende im Rahmen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) nicht unsolidarisch nur von den Privatverbrauchern getragen wird, während immer mehr Großverbraucher in der Industrie Rabatte bekommen. Auch die Industrie muss ihren fairen Anteil an der EEG-Umlage leisten. Der Kohle- und Atomausstieg muss außerdem vorangetrieben werden. Momentan haben wir die paradoxe Situation, dass zu bestimmten Zeiten zu viel Strom produziert wird, wodurch der Strompreis in diesen Zeiten fällt. Bei garantierter Einspeisevergütung erhöht sich dann die EEG-Umlage. Es entsteht der Eindruck, dass die Erneuerbaren teuer wären.

 

Erneuerbare Energien sind aber nicht nur wegen ihrer geringeren ökologischen Auswirkungen wichtig, sondern vorallem auch wegen der politischen und wirtschaftlichen Unabhängigkeit von fossilen Brennstoffen.

Täglich werden in Deutschland über 60 Hektar Land zugebaut. Dieser maßlose Flächenverbauch muss gestoppt, zumindest aber reduziert werden. Dazu müssen die Genehmigungsverfahren verschärft werden und die BürgerInnen mit einbezogen werden. Im Rahmen des laufenden Volksbegehrens fordern wir auch eine Begrenzung des täglichen Flächenverbrauchs auf durchschnittlich 5 Hektar in Bayern (2015 waren es 13,1 Hektar).

 

Bevor Baugenehmigungen erteilt werden, muss sichergestellt werden, dass es keine bereits bebauten Flächen gibt, die aufgewertet werden könnten, und dass es keine ökologischen Bedenken für die ausgewiesene Fläche gibt. Hierzu sind nicht nur Gutachten der Umweltbehörden einzuholen und Ausgleichsflächen auszuweisen, sondern auch die anwohnenden BürgerInnen in einem Beteiligungsverfahren anzuhören. Der Vertretung der BürgerInnen steht bei berechtigten Bedenken grundsätzlich ein Veto-Recht zu, mit dem weitere, auch unabhängige Gutachten gefordert und der Baubeginn solange verzögert werden kann. Die Gutachten sind der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Liegen mindestens zwei verschiedene Gutachten vor, die den Bau genehmigen, kann der Stadtrat das Veto mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit überstimmen.

 

Die ÖDP schlägt die Einführung von bundesweit handelbaren Flächenzertifikaten vor, die die Umweltbehörden ausstellen. Demnach wäre für die Bebauung einer bis dahin natürlichen oder landwirtschaftlich genutzten Fläche ein Zertifikat nötig, das nachweist, dass an anderer Stelle bereits bebaute ungenutzte Fläche rückgebaut und renaturiert wird. Die Kosten für die Renaturierung würden dann durch den Neubau finanziert.

 

Der nachwachsende Baustoff Holz sollte wieder mehr Anwendung finden, da das verbaute Holz große Mengen CO² speichert und im Gegensatz zu Beton und Stahl weniger Energie benötigt. Auf einen nachhaltigen Umgang mit den Wäldern und eine entsprechende Wiederaufforstung ist dabei natürlich zu achten.

Die Massentierhaltung, wie sie auch in Deutschland praktiziert wird, ist ethisch absolut verwerflich und grausam. Wir können nicht von Menschenwürde reden und gleichzeitig lebende, fühlende Tiere wie Rohstoffe behandeln, die nur einen Marktwert haben. Wir müssen auch unseren Mitgeschöpfen auf dieser Erde Respekt entgegen bringen. Schließlich hat uns die Evolutionstheorie gelernt, dass wir auch nur Tiere sind.

 

Die Massentierhaltung muss abgeschafft werden! Neue derartige Betriebe sind nicht zu genehmigen und die bestehenden Betriebe sind in einem kontinuierlichen Prozess abzubauen. Für die Mitarbeiter in den Betrieben müssen Umschulungen finanziert werden und bei der Vermittlung neuer Jobs geholfen werden. Betriebe, die ihre Produktion nicht umstellen und auch nicht herunterfahren, müssen mit ansteigenden Strafzahlungen dazu gebracht werden. Die Zahlungen werden zur Finanzierung der Umschulungsmaßnahmen genutzt. Wenn dadurch Fleisch oder Eier aus Massentierhaltung teurer werden, dann macht das ökologisch erwirtschaftete Produkte wettbewerbsfähiger.

Tiere sind unsere Mitgeschöpfe und müssen als solche respektiert werden. Qualvolle und mörderische Tierversuche sind generell unter wirkungsvoller Strafe zu verbieten. Wir müssen unbedingt moderne, tierversuchsfreie Forschungsmethoden  stärker fördern, um dieses Leid zu beenden. Ohnehin ist die Übertragbarkeit von Tierversuchen auf den Menschen kaum gewährleistet (95% der tierversuchserprobten Medikamente versagen im Test beim Menschen). Auf der anderen Seite werden durch den Tierversuch im voraus Stoffe aussortiert, die für den Menschen potentiell Heilung bringen könnten.

Heute werden allerdings 1-2 Milliarden Euro Fördergelder für Tierversuche ausgegeben, und nur 4-5 Millionen für die Weiterentwicklung von Alternativen (wie z.B. die vielversprechende "Human organs on a chip"-Technologie). Dieses Missverhältnis muss beendet werden. 

Ich fordere: Je Euro für Tierversuche muss ein Euro für Alternativen genehmigt werden, solange es keine gibt. Wenn es Alternativen gibt, ist der Tierversuch verboten.

Zu jeder Stunde befindet sich mehr als eine halbe Million Menschen in der Luft. Fliegen ist mittlerweile für viele Menschen normal geworden und da wird schon mal übers Wochenende irgendwo zur Stadtbesichtigung hin geflogen. Die billigen Flugpreise täuschen uns dabei über die Realität, dass der Flug eine Unmenge an Energie verbaucht, ein Vielfaches der Bahn oder auch des Autos. Das liegt auch an der Nicht-Besteuerung des Flugkerosins. Für einen wirksamen Klimaschutz müssen wir den Flugverkehr wieder reduzieren und die Anzahl der Flüge auf die wirklich notwendigen Flüge reduzieren. Denkbar wäre z.B. eine Flugsteuer, die beim Starten bzw. Landen auf einem deutschen Flughafen anfällt, und die direkt in Klimaschutzmaßnahmen oder auch den Bahnverkehr fließt. Die Diskussion einer solchen Steuer sollte auch auf europäischer und globaler Ebene vorangetrieben werden. Der Ausbau und Neubau von Flughäfen ist grundsätzlich nicht zu befürworten.

Autofahren ist teurer als es den meisten Menschen bewusst ist, weil die Investitions-, Reparatur-, und Steuerkosten unabhängig vom Fahren bezahlt werden. Meist wird für eine Fahrt  nur mit den Benzinkosten gerechnet, wo das Auto dann billiger erscheint als öffentliche Verkehrsmittel. Außerdem verbrauchen Autos viel Platz für Stell- und Parkplätze. Und nicht jeder kann sich ein Auto leisten.

 

Carsharing bietet für alle diese Probleme eine Lösung. Es ist sozial, fördert ökologisches Verhalten und spart Platz, der vorallem in Städten besser verwendet werden könnte. Zum Beispiel um grüne Ausgleichsflächen zu schaffen und das Stadtbild aufzuwerten. Eine Anschubförderung des Carsharing-Konzepts kann zum Beispiel durch die Bereitstellung von öffentlichen Fahrzeugen im Rahmen eines Carsharing-Vereins erfolgen. Außerdem sollten Parkplätze für Carsharing-Autos bei neuen Parkfklächen eingeplant bzw. bei alten zur Verfügung gestellt werden. 

Wir brauchen mehr Elektromobilität in der Zukunft. Dafür gibt es vielfältige Gründe:

• Unabhängigkeit vom Öl, das in Zukunft teurer werden wird, und internationale Konflikte anschürt. Stattdessen Nutzung erneuerbarer Energie möglich.
• Elektrofahrzeuge können zur Speicherung von Energie genutzt werden, um das Netz zu stabilisieren. Außerdem können sie durch Rekuperation Bremsenergie wieder zurück gewinnen. Das spielt besonders im Stadtverkehr eine wichtige Rolle.
• Keine Schadstoffemissionen und geringere Lärmemission bei der Nutzung (natürlich gibt es weiterhin Emissionen bei der Stromerzeugung)

Wir sollten aber auch offen für die Erforschung alternativer Treibstoffe sein, wie z.B. Wasserstoff. Bio-Treibstoffe sind im großen Maßstab nicht zweckmäßig, da sie mit dem Anbau von Nahrungsmitteln konkurrieren.

 

Die Förderung von Elektromobilität sollte vorallem durch Bereitstellung öffentlicher Forschungsgelder in diesem Bereich und durch Anbieten einer entsprechenden Infrastruktur erfolgen. Elektroautos als behördliche Dienstfahrzeuge und/oder als Carsharing-Autos zur Verfügung zu stellen, ist auch ein denkbarer Weg. Auch eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf deutschen Autobahnen auf z.B. 130 km/h ist längst überfällig. Es sollen keine Anreize für immer leistungsstärkere Motoren gegeben werden, sondern stattdessen Anreize für effiziente Motoren. Bei der Entwicklung von Elektroautos sollten die Hersteller von Anfang an wissen, dass es eine Grenze gibt, die sie nicht überschreiten müssen.

 

Elektromobilität ist aber sicher nicht die Lösung unserer Klima- und Ressourcenprobleme. Ein Elektroauto benötigt bei der Herstellung sogar mehr Energie und Ressourcen als ein konventionelles Auto und bei der Nutzung wird eine ähnliche Menge an Energie verbraucht. Der Strom dafür ist auch nur dann sauber, wenn er zu 100% erneuerbaren Energiequellen stammt. Und um dieses Ziel zu erreichen, müssen wir unseren Energieverbrauch grundsätzlich reduzieren. Das bedeutet insgesamt weniger Autofahren, sei es nun ein Verbrennungsauto oder ein Elektroauto. Die Förderung von Elektroautos sollte also nur in einem vernünftigen Maße erfolgen und hat deutlich weniger Priorität als die Stärkung des ÖPNV und des Fahrrads.

Atomkraft ist weder sicher noch grün und schon gar nicht die Lösung für unsere zukünftigen Energieprobleme. Nicht nur das Sicherheitsrisiko im Betrieb ist untragbar, sondern vorallem die Endlagerung des tonnenweise entstehenden, radioaktiven Mülls ist nach wie vor ungeklärt. Es gibt kein sicheres Endlager. Und es braucht Menschen, die beim Abbau des Urans, im Betrieb des Kraftwerks und dem Abtransport des Mülls der radioaktiven Strahlung ausgesetzt sind.

Der Ausstieg aus der Atomkraft ist der richtige Weg und muss zu Ende geführt werden.