Meine Vision für die Zukunft ist eine Gesellschaft, ...
Aus dieser Vision leiten sich meine drei großen politischen Schwerpunkte ab, die ich im Folgenden kurz vorstelle. Mehr Details findest du auf den entsprechenden Unterseiten.
Im Kandidatencheck von abgeordnetenwatch.de, der zur Bundestagswahl 2017 eingerichtet wurde, kannst du meine damaligen Positionen als Direktkandidat mit deinen eigenen und denen der anderen Kandidaten aus Erlangen vergleichen.
Für die Kommunalwahl 2020 in Erlangen habe ich außerdem einen neuen 6-Punkte-Plan mit lokalen Zielen aufgestellt, die ich als Stadtrat in der nächsten Legislaturperiode umsetzen möchte.
Viele Leute sind unzufrieden mit der Politik und wünschen sich mehr Mitbestimmung. Weil sie keine Möglichkeiten dafür sehen oder diese zu beschwerlich sind, beschäftigen sie sich weniger oder gar nicht damit. Politik wird zu kompliziert und die Ansicht, dass sowieso nur das „Geld regiert“, macht sich breit. Wir laufen Gefahr, dass wir unsere hart erkämpfte Demokratie und unsere Mitbestimmungsrechte aus der Hand geben. Deshalb ist es so wichtig, dass wir uns gegen Korruption und Intransparenz stellen, dass politische Diskussionen ehrlich statt strategisch geführt werden und dass wir Mittel direkter Demokratie, wie z.B. Volksentscheide, weiter ausbauen. Nur dann wird auch das Interesse an der Politik zurückkehren und unsere Demokratie so funktionieren, wie wir uns das wünschen.
In Zeiten des Klimanotstands erkennen immer mehr Leute, dass wir auf unsere Umwelt Rücksicht nehmen müssen, auch für die Zukunft nachfolgender Generationen. Es gilt möglichst nachhaltig und schonend mit Ressourcen umzugehen, umweltschädlichen Verkehr zu reduzieren und unsere natürlichen Lebensgrundlagen zu erhalten. Gleichzeitig wollen die wenigsten auf gewohnte Annehmlichkeiten verzichten, was die Erforschung und den Einsatz regenerativer oder effizienterer Technologien erfordert, sowie eine neue Beurteilung von Lebensqualität mit sich bringt. Genügsamkeit ist eine Tugend und wir brauchen Natur für unsere Gesundheit und Ausgeglichenheit.
Zum Umweltschutz gehört für mich auch der Respekt gegenüber Tieren, unseren Mitgeschöpfen auf diesem Planeten. Die unhaltbaren Zustände der Nutztierhaltung und der Versuchstiere müssen ein Ende finden. Eine "artgerechte" Nutztierhaltung und der Schutz ökologischer Lebensräume, wäre auch ein Gewinn für unsere Umwelt.
Wir leben in einer kapitalistisch geprägten Gesellschaft, die sich im Trend der Digitalisierung befindet und die durch neoliberale Politik Richtung Privatisierung und Individualismus gedrängt wird. Dies sorgt für eine größer werdende Ungleichheit innerhalb unseres Landes und global, die unterschwellig vielen bewusst ist und Spannungen erzeugt. Meiner Meinung nach müssen wir weder den Kapitalismus noch die Digitalisierung aufhalten. Beides sind Vorgänge, die uns zu mehr Wohlstand und Freizeit verholfen haben, welche nur gerecht verteilt werden müssten. Wichtig ist, dass wir uns wieder mehr um sozialen Ausgleich bemühen und erkennen, dass wir eine Gemeinschaft sind, in der jede Aufgabe wichtig ist, auch wenn der Markt sie nicht entsprechend belohnt. Einkommen sollen sich nur in einem angemessenen, leistungsgerechten Rahmen unterscheiden, unser Steuer- und Sozialsystem muss jedem verständlich sein und gesellschaftliche Grundbedürfnisse müssen in staatlicher Hand bleiben.
Wenn man die jüngsten Entwicklungen des Zinsniveaus beobachtet (Nullzins bzw. Negativzins), dann stimmt mich das optimistisch, dass wir sogar mit unserem bestehenden Geld- und Wirtschaftssystem aus dem Teufelskreis des Wirtschaftswachstums aussteigen können. Das Zinsniveau wurde in den letzten Jahren von der Europäischen Zentralbank kontinuierlich gesenkt, weil diese eine "Deflation" fürchtet. Eine "Deflation" bedeutet, dass das Geld mehr wert wird, wenn ich es einfach liegen lasse. Das wäre schlecht für den Konsum und die Investitionen, weil weniger Anreiz besteht überhaupt Geld in die Hand zu nehmen und auszugeben. Deswegen ist sie nach konventionellem Wachstumsdenken auch so gefürchtet.
Um unsere Lebensweise aber auf ein ökologisch verträgliches Maß zu reduzieren, wäre der Verzicht auf Konsum und neue Investitionen ein dringend notwendiger Schritt. Momentan ist es sogar so, dass die Preise weiter steigen (wir also eine "Inflation" haben) und es trotzdem kaum Zinsen gibt. Das bedeutet, dass Vermögen über die Zeit weniger wert wird. In dieser Konstellation wird also sogar sozial umverteilt, weil der Vermögensberg abgebaut wird und Geld nicht mehr arbeitet. Unser kapitalistisches Geld- und Wirtschaftssystem ist also nicht grundsätzlich dazu verdammt zu scheitern und uns kann damit sogar der Wechsel in eine Kreislaufwirtschaft gelingen. Wir müssen nur bereit sein, unsere Denk- und Lebensweisen zu ändern, unser Bedürfnis nach immer mehr abzulegen und uns stattdessen mit weniger zufrieden geben. Anders können wir dem Klimawandel sowieso nicht begegnen.