46.000 Unterschriften für Volksbegehren

Das Volksbegehren gegen Flächenfraß hat bereits 46.000 Unterschriften gesammelt! 25.000 wurden benötigt. Vielen Dank an alle Unterstützer:innen und weiter am Ball bleiben!

 

Es gilt jetzt die zweite Hürde zu überwinden: Sobald die 2-wöchige Eintragungsfrist bekannt gegeben wurde, müssen sich in diesem Zeitraum mindestens 10% der Wahlberechtigten für das Volksbegehren im Rathaus eintragen. Nur falls das geschafft wird, muss der Landtag über den Gesetzesentwurf abstimmen. Lehnt er ihn ab, kommt es im Anschluss zum Volksentscheid.

 

Hintergrund:

Kurz vor der Bundestagswahl 2017 hatte die ÖDP zusammen mit den Grünen und der ABL das Volksbegehren gegen Flächenfraß in Bayern gestartet. Das Volksbegehren fordert die Einführung einer Obergrenze für den Flächenverbrauch von 5 Hektar pro Tag. 2015 wurden in Bayern statistisch 13,1 Hektar pro Tag verbaut. Die Grenze lässt immer noch viel Spielraum für Neubauten, soll aber die Planungsträger dazu aufrufen, schonungsvoller mit den Flächen umzugehen.

 

Weitere Infos zum Volksbegehren gibt es auf der ÖDP-Webseite oder auf der offiziellen Webseite des Volksbegehrens.


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