Interview mit V - das Studentenmagazin

Für Florian haben wir eine Ausnahme gemacht: Er ist nicht mehr Student, allerdings erst 26 Jahre alt. Und er hat nicht an der FAU Erlangen-Nürnberg studiert, sondern an der Georg-Simon-Ohm-Hochschule in Nürnberg: Weil er ein duales Studium absolvieren wollte. Dafür ist er der Bundestagsdirektkandidat der ÖDP für den Wahlkreis Erlangen-Höchstadt (Stadt Erlangen plus Landkreis Erlangen-Höchstadt).

 

V: Warum wählst du die ÖDP?

Mir sind vor allem drei Themen wichtig: Die Mitbestimmung in der Demokratie und dazu gehört für mich, dass Parteien unabhängig von der Wirtschaft entscheiden. Dass die ÖDP laut Satzung keine Firmenspenden annimmt, ist für mich das Alleinstellungsmerkmal für diese Partei. Sie will sich am Menschen orientieren, unabhängig von Wirtschaft und Lobbyismus. Die Grünen zum Beispiel nehmen Unternehmensspenden, auch von der Automobilindustrie, an und das beeinflusst die Entwicklung der Partei.

Umweltschutz ist die Herausforderung in den nächsten Jahren, um den Klimawandel zu verhindern. Das ist letztendlich auch ein soziales Problem: In anderen Ländern, wo der Klimawandel bereits seine Auswirkungen zeigt, werden Menschen ihre Lebensgrundlagen genommen und diese Menschen werden woanders hin ziehen. Dann werden wir Klimaflüchtlinge haben, die wiederum, wie jetzt Wirtschaftsflüchtlinge, zu sozialen Spannungen führen. Ich habe Angst, dass rechte Ideologien, wie sie jetzt gerade wieder hochkommen, noch verstärkt werden. Dass es zu Abschottung und weiteren Kriegen kommt. Ich glaube aber ganz fest daran, dass wir den Frieden auf der Welt erreichen können und Krieg nicht das letzte uns bleibende Mittel ist.

Das dritte mir wichtige Thema ist soziale Gerechtigkeit und Fairness: Ich sehe, wie unterschiedlich viel die Menschen verdienen, beziehungsweise wie viel Lebenszeit sie in die Arbeit stecken, während ihr Lohn dennoch nicht ausreicht. Gerade im sozialen Bereich verdient man ein Drittel oder Viertel von dem, was man in einem Ingenieursberuf verdient. Das kann nicht reichen. Eine Armutsdefinition ist, dass, wer weniger als 60% des Durchschnittseinkommens verdient, als arm zählt. Schließlich orientiert sich das Preisniveau, auch bei Mieten, am Durchschnitt der Bevölkerung, das können sich viele aber nicht leisten und ihr Leben kaum bestreiten. Sicher dürfen Einkommen unterschiedlich sein und wer sich anstrengt, darf auch mehr verdienen, aber dieser Leistungsgedanke muss im angemessenen Rahmen bleiben.

 

V: An wen richtet sich die ÖDP?

An alle, denen Umwelt-, Klima- und Tierschutz wichtig ist. Vor allem spricht sie, denke ich, jüngere Menschen an, weil die noch mit den Konsequenzen des Klimawandels leben müssen. Aber natürlich auch an alle, die zum Beispiel Kinder haben oder denen es wichtig ist, wie die Welt der heutigen Kinder morgen aussieht. Das nennt die ÖDP „enkeltaugliche“ Politik: Nachhaltiges, nicht kurzfristiges Handeln.

 

V: Seit wann bist du in der ÖDP Mitglied?

Schon lange, ich weiß gar nicht genau seit wann. Ich war über meinen Vater schon als Familienmitglied drin, bis ich mit 18 selbst eingetreten bin. Am Anfang war ich nicht so aktiv, das kam erst mit den Protesten gegen die Freihandelsabkommen, vor Allem CETA und TTIP: Da habe ich mich über die demokratischen Defizite geärgert, dass so viele Menschen auf der Straße sind und protestieren, aber nicht mitbestimmen können. Deshalb wollte ich etwas verändern und kandidiere nun als Bundestagskandidat für die Partei, die Volksabstimmungen auf Bundesebene fordert. Ich muss auch gestehen, dass ich damals auch einfach mit dem Studium fertig war und mehr Zeit hatte, die ich sinnvoll nutzen wollte, indem ich mich für Umwelt und Mensch engagiere.

 

V: Wer ist dir in der ÖDP am Sympathischsten? Wer vielleicht am Wenigsten? Und warum?

Schwer zu sagen, die Bundesvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz finde ich sympathisch, die kenne ich von einer Veranstaltung der jungen Ökologen.

 

V: Was stört dich an deiner Partei?

Dass wir nicht mehr mitbestimmen können (Lacht)!

Es gibt einen alten Vorwurf an die ÖDP, dass wir zum Beispiel prinzipiell gegen Abtreibung und Homosexualität was hätten. Es mag einzelne Personen geben, auch weil wir Leute mit sehr christlichem Hintergrund haben, die da die Bibel entsprechend auslegen und dann kommen Diskussionen auf – ich sehe aber, dass die Grundstimmung in der Partei ist, sich von sowas zu distanzieren. Ich finde es in Ordnung, dass solche Leute da sind, die gibt es allgemein in unserer Bevölkerung und die muss man ernst nehmen und darüber reden.

 

V: Ihr habt tatsächlich in eurem Wahlprogramm nicht viel dazu stehen, nur ein, zwei sehr schwammige und interpretationsbedürftige Formulierungen. Die meisten Wahlprogramme anderer Parteien werden da konkreter, auch wenn jetzt über die „Ehe für alle“ schon abgestimmt wurde. Bei euch steht: „Gleichgeschlechtliche, eheähnliche Verbindungen dürfen nicht benachteiligt werden.“ sowie „Bei der Frage von Adoptionen muss das Kindeswohl in jedem Fall Vorrang vor den Interessen der Erwachsenen Vorrang haben.“ (Zu finden auf S. 54 im Wahlprogramm) Auch weil hier von „eheähnlichen Verbindungen“ die Rede ist, die an die eingetragene Lebenspartnerschaft erinnern, klingt das für mich nicht nach einer Forderung nach rechtlicher Gleichstellung. Widerspricht das nicht auch der wiederholten Betonung der Menschenrechte in eurem Wahlprogramm? Ich wollte dich ohnehin noch nach deiner persönlichen Meinung dazu fragen.

Ich hätte mir da eine klarere Linie in Richtung „Ehe für alle“ gewünscht und es gab viele in der Partei, die eine eindeutige Gleichstellung auch in Hinsicht auf das Adoptionsrecht wollten – da steht ja auch „nicht benachteiligt werden“. Ich hatte auch das Gefühl, dass bei uns keiner grundsätzlich etwas gegen Homosexualität hat. Das Argument einiger in der Partei, dass es Kindern mit einem heterosexuellen Paar besser ginge, kann ich nach langem Nachdenken nicht nachvollziehen: Mir geht es, wie es im Wahlprogramm steht, um das Kindeswohl. Viele Studien haben mich überzeugt, dass es Kindern nicht schadet, mit homosexuellen Eltern aufzuwachsen und genauso kann es auch in heterosexuellen Ehen Probleme geben. Ich bin definitiv für die komplette legale Gleichstellung und die Bezeichnung „Ehe“ auch für homosexuelle Paare, da ich glaube, dass auch Sprache wichtig ist und psychologische Auswirkungen hat.

 

V: Man kennt die ÖDP bisher auch als eine „konservative“ oder „bürgerliche“ Partei, im Wahlprogramm beschreibt ihr euch selbst als „demokratische Mitte“. Wo würdest du denn die ÖDP im politischen Spektrum einordnen und wo dich selbst?

In eindimensionaler Ebene „rechts“ – „links“? „Rechts“ heißt ursprünglich, dass man Menschen in verschiedene Gruppen einteilt und manche über andere bevorzugen möchte: Arm – Reich, Deutsche – Ausländer. Links heißt, alle als gleichwertig zu betrachten und allen die gleichen Rechte geben zu wollen. Heißt nicht, dass alle das Gleiche verdienen oder wir Kommunismus haben müssen, auch wenn das eine Folgerung ist, die man als Linker daraus ziehen kann, aber dass man allen Menschen die gleichen Chancen gibt. Grundsätzlich ist man entweder links oder rechts, kann dann aber bei geschlussfolgerten Forderungen pro Partei und Person unterscheiden. Ich würde mich selbst und die ÖDP grundsätzlich als links einordnen – nicht linksextrem, aber irgendwo linke Mitte. Meine Wahlalternative, wenn ich nicht bei der ÖDP wäre, wäre auch die Linke und dahinter die Grünen.

 

V: Welche andere Partei findest du noch gut, welche nicht und wieso?

Die Linken und Grünen, wie eben erwähnt, wären meine Alternative, weil sich die Ziele überschneiden. Sie sind für mich noch glaubwürdig, während die SPD im Rahmen von sozialer Gerechtigkeit das aufgrund ihrer Realpolitik für mich nicht mehr ist, auch wenn sich im Parteiprogramm vielleicht manches gut anhört.

Schrecklich finde ich natürlich die AfD und andere Parteien am extremen Spektrum – generell alle Parteien, die zu Gewalt aufrufen oder verschiedene Personengruppen gegeneinander aufhetzen, nicht nur in der Ausländerthematik sondern zum Beispiel auch in der Rententhematik Alte gegen Junge und umgekehrt. Auf NPD und MLPD etc. gehe ich jetzt gar nicht ein.

Ich finde auch die FDP nicht wählbar: Was sie immer „Freiheit“ nennen ist im Prinzip die Freiheit der Reichen. Freiheit hat für mich da ihre Grenzen, wo sie sich auf andere auswirkt. Ich habe den Eindruck, dass die FDP egoistisch denkt: Wer reich ist, soll das gern so sein dürfen, ohne sich um die Gemeinschaft zu kümmern. Sie geht grundsätzlich davon aus, dass man sich Reichtum immer mit seiner Leistung verdient hat und sieht die Berufe nicht, in denen sich Leute auch für niedrigen Lohn sehr anstrengen. Die Kandidatin der FDP für unseren Wahlkreis habe ich mal gefragt, warum sie eigentlich Politik macht und ihre Antwort war: „Weil ich mitgestalten möchte“. Ich habe sie gefragt, ob sie mitgestalten möchte, oder ob alle mitgestalten dürfen sollten. Die FDP spricht sich auch gegen bundesweite Volksentscheide aus. Ihrer Meinung nach sollten die Mitbestimmen, die was „leisten“, beziehungsweise viel verdienen und die Wirtschaft darf ihren Einfluss haben. Sich nur nach der Wirtschaft auszurichten finde ich höchst fraglich.

 

V: Wo ist der Unterschied der ÖDP zu den Grünen?

Als wichtigsten Unterschied sehe ich, wie schon beschrieben, das mit den Firmenspenden. Natürlich werde ich oft gefragt und frage mich selbst, ob sich auch die ÖDP verändern würde, würden wir im Parlament sitzen. Um eine überzeugende Antwort auch für mich selbst zu geben: Wir haben eben in der Satzung stehen, dass wir keine Firmenspenden annehmen und unsere Abgeordneten nicht in Aufsichtsräten sitzen dürfen. Dadurch bleiben wir hoffentlich unabhängig und ich glaube, dass der direktdemokratische Ansatz insgesamt in der ÖDP sehr stark ist. Die direktdemokratische Ebene wollen wir ja verändern, dadurch ändert sich vielleicht auch das System.

Ein weiterer Unterschied zu Grünen und Linken ist die Familienpolitik: Sie möchten auch die unter-dreijährigen in die Kita schicken, nach dem Kindergarten Ganztagsschule. Das geht mir zu sehr in Richtung „Der Staat ist die beste Erziehung für die Kinder“ und die Eltern sollen so schnell wie möglich wieder im Beruf weiterarbeiten. Da wird der ÖDP auch gerne ein „konservatives“ Familienbild vorgeworfen.

Wenn die CSU eine von Grünen und Linken als „Herdprämie“ beschimpftes Betreuungsgeld einführt, und dann den Eltern, die sich länger um das Kind kümmern möchten – und das sind auch Väter – vorgeworfen wird, am Herd bleiben zu wollen ist mir das zu plakativ. Ich sehe da keinen Widerspruch zur Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau, die mir sehr wichtig ist. Wenn ein zu Hause bleibender Elternteil ein besseres Erziehungsgehalt bekommt, ist er auch unabhängiger vom arbeitenden Partner. Diese Leistung der Erziehung muss gesellschaftlich mit einem Erziehungsgehalt als Arbeit anerkannt werden, von dem auch in die Rente eingezahlt werden kann.

Die Wahlfreiheit der Eltern, ob sie in den ersten drei Jahren zu Hause bleiben oder schnell wieder arbeiten möchten heißt für mich nicht, einseitig die Kinderkrippen zu fördern und für zu Hause bleibende nur 150€ im Monat übrig zu haben. Diese Wahlfreiheit ist den Eltern im Grundgesetz garantiert. Sie könnten sich auch für Teilzeitarbeit und dann ein Teilerziehungsgehalt entscheiden oder mit dem Erziehungsgehalt den Kinderkrippen- oder Kitaplatz finanzieren.

 

V: Folgt man der These, dass die Grünen immer „bürgerlicher“ werden, wird dann nicht der Unterschied zur ÖDP gerade hierdurch immer kleiner?

Ich finde eigentlich, dass unsere Familienpolitik gar nicht „konservativ“ ist, denn „konservativ“ heißt ja, zu wollen, dass alles bleibt, wie es war. Aber wir wollen ja radikale Änderungen, die ich eigentlich als sehr liberal bezeichnen würde. „Konservativ“ sind vielleicht die Werte, dass wir glauben, dass Familie als Keimzelle der Gesellschaft wichtig ist und auch in den ersten Jahren ein Kind eine starke Bindung zu den Eltern braucht. Dieses Sicherheitsgefühl sehe ich bei Betreuungseinrichtungen nicht, weil, auch wenn die Betreuer gute Arbeit leisten, diese nur Lebensabschnittsgefährten sind, die wieder wegbrechen.

 

V: Engagierst du dich selbst privat für den Klimaschutz? Bist du zum Beispiel Vegetarier?

Ja, ich habe kein Auto und bin Mitglied im Carsharingverein falls ich mal unbedingt ein Auto brauche. Sonst bin ich aber immer mit dem Fahrrad unterwegs. Ich bin Mitglied in der Energiewende Genossenschaft Erlangen, um dort Projekte zu fördern. Ich habe mich auch in der Gruppe von Ärzte gegen Tierversuche eingebracht und war ein paar Mal bei den Gemeinschaftsgärtnern im Lesecafé. Ich bin Vegetarier, versuche möglichst regional, ökologisch und möglichst verpackungsfrei einzukaufen. Bei mir zu Hause sind alle Geräte an Mehrfachsteckdosen angeschlossen, die ich ausschalte, damit die Geräte nicht ständig im Stand-by-Modus sind.

 

V: Ihr fordert lobbyfreie Politik – ist es für euch nicht einfach, diese zu fordern, wenn man selbst noch nicht in der Regierungsverantwortung war oder überhaupt im Bundestag saß?

Darauf bin ich ja teilweise schon eingegangen, jedenfalls was Parteispenden angeht. Eine wichtige Forderung von uns ist auch die Einführung eines Lobbyregisters, um mehr Transparenz zu schaffen, welche Unternehmen Einfluss auf die Politiker haben. Dass es registriert und veröffentlicht wird und kritisiert werden kann. Ich bin auch deswegen bei der ÖDP, weil ich auf diesen Systemwandel hoffe. Dass wir uns gar nicht beeinflussen lassen würden, kann man natürlich nie mit 100-prozentiger Sicherheit sagen.

 

V: Warum soll man euch wählen – geht die Stimme nicht ohnehin verloren?

Ich glaube, dass grundsätzlich keine Stimme verloren ist, weil jede Stimme anzeigt, welche Politik und welche Ziele sich die Bevölkerung wünscht. Auch wenn wir an der 5-Prozent-Hürde scheitern, aber 2 Prozent kriegen, zeigt das, dass wir stärker geworden sind und unsere Meinung Zuspruch findet. Die Opposition ist ja auch nicht in der Regierungsverantwortung und kann nichts entscheiden, aber sie ist wichtig, weil sie auch Themen in die anderen Parteien einbringt. Und wir setzen uns außerparlamentarisch für unsere Ziele ein, mit Bürger- und Volksentscheiden. Aus dem Grund ist mir auch die Einführung eines bundesweiten Volksentscheids wichtig. Mit seiner Stimme zeigt man auch Mitgliedern und Aktiven der Partei, dass ihre Arbeit nicht umsonst ist. Und auch 0,5 Prozent reichen uns, um Parteienfinanzierung zu bekommen – jede Stimme für eine etablierte Partei spült dieser circa einen Euro pro Stimme in die Kasse. Wir können das Geld dann auf kommunaler Ebene verwenden, und gerade wir verzichten eben auf Unternehmensspenden.

 

V: Warum sollte man dir seine Erststimme geben?

Jeder sollte seine Stimme der Partei und dem Kandidaten geben, der die eigenen Ziele am Besten vertritt, unabhängig von den Chancen. Wer für mich stimmt, setzt sich für bundesweite Volksentscheide, Umwelt- und Tierschutz und soziale Gerechtigkeit ein. Wenn ich es auf ein Thema runterbrechen muss, ist es der Volksentscheid, weil ich hoffe, dass auch die anderen Themen mit diesem besser angegangen werden können. Die Gesellschaft ist eigentlich für solche Themen sehr aufgeschlossen. Sehr viele NGOs und Bürgerinitiativen setzen sich außerpolitisch für diese Themen ein und auch Parteien könnten für einzelne Themen zusammenarbeiten und dadurch wirklich etwas verändern.

 

V: Würdest du in den Bundestag kommen, worauf würdest du deine Schwerpunkte setzen, woran würdest du am intensivsten mitarbeiten?

Ich würde mich zum Beispiel für einen höheren Mindestlohn einsetzen und in der Rentenpolitik engagieren, abgesehen vom bundesweiten Volksentscheid. Oft können es sich Leute mit wenig Geld kaum leisten, an die Umwelt zu denken und soziale Gerechtigkeit und Umweltschutz sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden. Vielleicht müssen wir also zuerst mehr soziale Gerechtigkeit herstellen, dann können mehr Menschen auch in den Bioladen gehen oder mehr Geld für Fleisch zahlen, dann kann man auch die Massentierhaltung abschaffen. Die Leute müssen die Möglichkeit haben, sich für die Umwelt entscheiden zu können.

 

V: Ich habe noch ein Zitat aus eurem Wahlprogramm: „Ein verschultes Studium allein nach starren Studienordnungen, wie sie die meisten Bachelor- und Master-Studiengänge aufweisen, wird den vielfältigen Anforderungen im Berufsleben nicht gerecht. …“ Ist das nicht einfach eine andere Bezeichnung für das System, was wir jetzt schon haben? Gibt es nicht auch im Bachelor und Master Pflichtfächer und Wahlpflichtfächer? Für mich klingt das, als solle das bestehende, international an Bachelor und Master angeglichene System schon wieder völlig umgeworfen werden, anstatt es zu verbessern.

Das ist nicht eins meiner Schwerpunkte und ich habe auch an diesem Teil im Wahlprogramm nicht mitgewirkt. Ich lese hier aber auch keinen kompletten Umwurf, hier steht ja auch was von „Bachelor“ und „Master“. Ich lese hier vor allem die Forderung nach mehr Flexibilität des Studierenden und mehr Wahlmöglichkeiten nach Interesse. Manchmal studiert man fünf Jahre und macht dann einen Job, wo man nur einen Bruchteil des Studiums braucht – wozu im Studium durch einen Haufen Stoff quälen, auf den man sich nie vertiefen möchte?

 

V: Wie findest du den TV-Werbespot?

Ich finde ihn gelungen: Er greift die Thematik der Wahlplakate, den Gegensatz zwischen Vision und Realität, auf. Er thematisiert den Widerspruch zwischen Menschen- und wirtschaftsorientierter Politik.

 

Das Interview führte Carla Ober. Hier geht's zum Originalartikel.

Florian Reinhart vor seinem Wahlplakat. Foto: Carla Ober
Florian Reinhart vor seinem Wahlplakat. Foto: Carla Ober

Kommentar schreiben

Kommentare: 0