Demonstration gegen Freihandel

Am Samstag, den 9. September, demonstrierte das Bündnis "Erlangen gegen TTIP" gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA, TiSA, JEFTA & Co. und für einen fairen Welthandel. Auch die Erlanger ÖDP mit Bundestagskandidat Florian Reinhart nahm teil. Am Ende gab es eine Kundgebung am Schlossplatz.

 

Die Demonstration wurde in erster Linie von attac organisiert und unterstützt. Die Gruppe SambaOne aus Nürnberg begleitete die Demonstration mit lautstarken Trommelrythmen und unter der Leitung von attac-Mann Rudolf Kunstmann riefen die Demonstranten vereint "1,2,3, TTIP geht vorbei, 4,5,6, CETA ist bald Ex, 7,8,9 die Bürger werden sich freu'n". Während der Zug vom Rathaus durch die Innenstadt zum Schlossplatz zog, schlossen sich immer mehr Menschen an.

 

Am Schlossplatz erklärten dann 5 Redner von attac, ÖDP, Piraten, Linken und der SPD, warum Sie Freihandelsabkommen dieser Art ablehnen. ÖDP-Kandidat Florian Reinhart kritisierte vor allem die Sonderjustiz für Großkonzerne und die mangelnden Informations- und Beteiligungsmöglichkeiten der Bürger*innen im Rahmen dieser Abkommen. Im Zusammenhang mit der Bundestagswahl forderte er die Einführung eines bundesweiten Volksentscheids, um endlich einen rechtlichen Rahmen für angemessenen Protest zu schaffen und den Bürger*innen die Möglichkeit der Mitbestimmung in entscheidenden Themen zu geben.

 

Rudolf Kunstmann nutzte die Gelegenheit, um auch die vorangetriebene Privatisierung der Autobahnen anzuprangern, welche im Juni relativ lautlos im Rahmen von umfassenden 13 Grundgesetzänderungen von CDU und SPD im Bundestag durchgeboxt wurde. Wie auch bei CETA stimmte die SPD hier gegen die Bedenken in der Parteibasis. Der Erlanger SPD-Stadtrat Andreas Richter bekräftigte in seiner Rede zwar noch einmal, dass die bayerische SPD immer noch gegen CETA sei, allerdings ist das angesichts der SPD-Bundespolitik eher ernüchternd. Auch die Grünen, eigentlich gegen CETA, machen das Thema Freihandel bundesweit nicht zu einer Koalitionsbedingung. Die Linken sind da standfester und auch die ÖDP hat sich entschieden gegen Freihandelsabkommen positioniert.

 

Erst kürzlich haben die Erlanger ÖDP-Stadträte Frank Höppel und Barbara Grille einen Antrag im Stadtrat eingebracht, der die Verwaltung dazu auffordert, die Gefahren des neuen Freihandelsabkommens mit Japan (JEFTA) für unsere kommunale Wasserversorgung abzuschätzen.


Bildrechte: Rudolf Kunstmann

Kommentar schreiben

Kommentare: 0