27. November 2018
Das Volksbegehren "Artenvielfalt - Rettet die Bienen" wurde kürzlich vom Innenministerium zugelassen. Damit geht es in die nächste Stufe. Zwischen 31.01 und 13.02 müssen 10% der bayrischen Wahlberechtigten aufs Rathaus gehen und sich dafür eintragen. Wenn diese zweite Hürde gemeistert wird, muss das Innenministerium den Gesetzentwurf entweder akzeptieren oder in einem Volksentscheid darüber abstimmen lassen.
20. Juli 2018
Das Volksbegehren "Betonflut eindämmen", das eine Obergrenze für den Flächenverbrauch in Bayern einführen sollte, wurde in den letzten Tagen leider vom Verfassungsgericht als unzulässig abgelehnt. Das Gericht begründet seine Entscheidung damit, dass der Gesetzentwurf die kommunale Planungsfreiheit zu sehr einschränken würde. Ein traurige Entscheidung gegen den Naturschutz. Für das Volksbegehren wurden 46.000 Unterschriften eingereicht, fast doppelt so viele wie notwendig.
13. Juli 2018
Im September kommt das neue bayerische Familiengeld, eine zusätzliche Leistung für Familien mit ein- bis zweijährigen Kindern, die das bisherige Betreuungsgeld und das Landeserziehungsgeld ersetzen wird. Aber was versteckt sich dahinter und wer profitiert davon?
18. Juni 2018
Ein neues Volksbegehren wurde ins Leben gerufen, um den Einsatz von Pestiziden zu reduzieren, die ökologische Landwirtschaft auszubauen, und den Erhalt der Lebensräume von Bienen, Insekten und anderen Tieren zu bewahren. Seit Mai kann man dafür unterschreiben.
05. Mai 2018
Die ÖDP lädt ein zum „Pflanztag" am 5. Mai. Am Infostand gibt es Thymian, Rosmarin, Schnittlauch & Co zum Mitnehmen und selber anpflanzen. Außerdem stehen die Landtags- und Bezirkstags-kandidat:innen zum Gespräch bereit. Wir stehen von 10 bis 15 Uhr in der Nürnberger Straße am ehemaligen Nürnberger Tor.
18. Januar 2018
Das Volksbegehren gegen Flächenfraß hat bereits 46.000 Unterschriften gesammelt! 25.000 wurden benötigt. Vielen Dank an alle Unterstützer:innen und weiter am Ball bleiben! Es gilt noch die zweite Hürde zu überwinden.
21. November 2017
Nach den gescheiterten Jamaika-Koalitionsverhandlungen schweben jetzt 2 Möglichkeiten im Raum, sofern sich keine neuen Koalitionspartner finden: Minderheitsregierung und Neuwahlen. Ich befürworte eine Minderheitsregierung, da ich sie als demokratische Chance für Deutschland sehe. Gesetze müssten parteiübergreifend diskutiert werden und die Opposition hätte ein wirkliches Mitspracherecht. In Schweden und Dänemark funktionieren Minderheitsregierungen schon seit Jahrzehnten.
25. Oktober 2017
Bis Ende Februar 2018 bin ich beruflich in Schweden unterwegs, um an Projekten mitzuarbeiten. Ich freue mich das Land zu entdecken und hier neue Leute kennen zu lernen. Politisch kann ich aber leider in Erlangen zur Zeit nichts unternehmen. Ich bitte um Verständnis. Nach meiner Rückkehr werde ich natürlich weiter machen.
30. September 2017
Zusammen mit den Grünen und der ABL (Arbeitsgemeinschaft Bäuerliche Landwirtschaft) hat die ÖDP ein neues Volksbegehren in Bayern gestartet, dass sich gegen den maßlosen Flächenverbrauch richtet. Das Volksbegehren fordert die Einführung einer Obergrenze für den Flächenverbrauch von 5 Hektar pro Tag. 2015 wurden in Bayern statistisch 13,1 Hektar pro Tag verbaut. Unterstütze uns jetzt mit deiner Unterschrift!
24. September 2017
Vielen Dank an alle Unterstützer*innen für das Vertrauen. 2,6% in Erlangen und 1,8% im gesamten Wahlkreis sind ein starkes Ergebnis. Die ÖDP hat 0,9% im Wahlkreis erhalten. Ich werde mich weiterhin für unsere Demokratie, unsere Umwelt und sozialen Zusammenhalt einsetzen. Sprecht mich einfach an, wenn ihr Ideen habt!

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