07. Juli 2019
Am Sonntag fand eine spezielle "Critical Mass"-Radtour von Nürnberg nach Erlangen statt, um Spendengelder für die Sanierung der Universität zu sammeln. Die "Critical Mass" macht auf das klimafreundlichste aller Verkehrsmittel - das Fahrrad - aufmerksam und setzt sich für eine fahrradfreundlichere Stadt ein. Aus meiner Sicht sehr unterstützenswert.
21. Mai 2019
Am Sonntag, 26.05. findet die Europawahl statt. Geht Wählen und gebt eure Stimme einer friedlich gesinnten Partei, damit der Frieden in Europa erhalten bleibt und sich möglichst auf den Rest der Welt ausbreitet! Auch Klimaschutz und eine soziale Politik haben Einfluss auf den zukünftigen inneren und äußeren Frieden. Denn der Klimawandel spaltet in Verlierer und Gewinner, was Spannungen und Migration zur Folge haben wird. Wer für den Frieden ist, sollte also an das große Ganze denken.
07. Januar 2019
Das Erlanger Aktionsbündnis zum Volksbegehren Artenvielfalt ist voll im Gange. Wir haben bereits die ersten Plakate, Flyer, ein Banner, Spendenkonto und planen Infostände, Rathauslotsen und einen Pressetermin. Jetzt mitmachen und Informationen teilen! Die Umwelt braucht uns.
27. November 2018
Das Volksbegehren "Artenvielfalt - Rettet die Bienen" wurde kürzlich vom Innenministerium zugelassen. Damit geht es in die nächste Stufe. Zwischen 31.01 und 13.02 müssen 10% der bayrischen Wahlberechtigten aufs Rathaus gehen und sich dafür eintragen. Wenn diese zweite Hürde gemeistert wird, muss das Innenministerium den Gesetzentwurf entweder akzeptieren oder in einem Volksentscheid darüber abstimmen lassen.
20. Juli 2018
Das Volksbegehren "Betonflut eindämmen", das eine Obergrenze für den Flächenverbrauch in Bayern einführen sollte, wurde in den letzten Tagen leider vom Verfassungsgericht als unzulässig abgelehnt. Das Gericht begründet seine Entscheidung damit, dass der Gesetzentwurf die kommunale Planungsfreiheit zu sehr einschränken würde. Ein traurige Entscheidung gegen den Naturschutz. Für das Volksbegehren wurden 46.000 Unterschriften eingereicht, fast doppelt so viele wie notwendig.
13. Juli 2018
Im September kommt das neue bayerische Familiengeld, eine zusätzliche Leistung für Familien mit ein- bis zweijährigen Kindern, die das bisherige Betreuungsgeld und das Landeserziehungsgeld ersetzen wird. Aber was versteckt sich dahinter und wer profitiert davon?
05. Mai 2018
Die ÖDP lädt ein zum „Pflanztag" am 5. Mai. Am Infostand gibt es Thymian, Rosmarin, Schnittlauch & Co zum Mitnehmen und selber anpflanzen. Außerdem stehen die Landtags- und Bezirkstags-kandidat:innen zum Gespräch bereit. Wir stehen von 10 bis 15 Uhr in der Nürnberger Straße am ehemaligen Nürnberger Tor.
18. Januar 2018
Das Volksbegehren gegen Flächenfraß hat bereits 46.000 Unterschriften gesammelt! 25.000 wurden benötigt. Vielen Dank an alle Unterstützer:innen und weiter am Ball bleiben! Es gilt noch die zweite Hürde zu überwinden.
21. November 2017
Nach den gescheiterten Jamaika-Koalitionsverhandlungen schweben jetzt 2 Möglichkeiten im Raum, sofern sich keine neuen Koalitionspartner finden: Minderheitsregierung und Neuwahlen. Ich befürworte eine Minderheitsregierung, da ich sie als demokratische Chance für Deutschland sehe. Gesetze müssten parteiübergreifend diskutiert werden und die Opposition hätte ein wirkliches Mitspracherecht. In Schweden und Dänemark funktionieren Minderheitsregierungen schon seit Jahrzehnten.
30. September 2017
Zusammen mit den Grünen und der ABL (Arbeitsgemeinschaft Bäuerliche Landwirtschaft) hat die ÖDP ein neues Volksbegehren in Bayern gestartet, dass sich gegen den maßlosen Flächenverbrauch richtet. Das Volksbegehren fordert die Einführung einer Obergrenze für den Flächenverbrauch von 5 Hektar pro Tag. 2015 wurden in Bayern statistisch 13,1 Hektar pro Tag verbaut. Unterstütze uns jetzt mit deiner Unterschrift!

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